Donnerstag, 3. März 2011

Res Publica

Das Superwahljahr 2011 in Deutschland
Vox populi, die Stimme des Volkes.
Das Volk der Dichter und Denker aber auch das Volk der Ballfanatiker und Bildleser.
Dieter Nuhr darf mit den Worten zitiert werden: "Sollte man Politiker unter diesen Umständen überhaupt wählen oder sollte man nicht erstmal das Volk auswechseln?"
Sollte man nicht. Weder noch.
Oder anders gesagt, das mit dem Wählen, das ist eigentlich so gar keine tolle Idee.
Demokratie ist ziemlich sicher die schlechteste Staatsform.
Ineffizient, Ungerecht und allgemein mehr als nur nicht Optimal.
Gleichzeitig ist es leider auch die einzige Staatsform die dauerhaft bestand haben kann, die einzige die funktioniert.
Korruption blenden wir erst einmal aus, die gibt es in jeder Staatsform, die ist also nicht wirklich ein Argument warum es so schlecht ist.
Nehmen wir zuerst das Demokratische System wie es hier vorherrschend ist.
Die Vertretung durch Parteien ist nicht nur unzureichend um das Interesse von Volksgruppen zu vertreten, es ist schlicht nicht machbar.
Wer sich ernsthaft durch eine Partei oder einen Politiker vertreten sieht hat entweder sehr viel Glück was seine Überzeugungen angeht oder darf an dieser Stelle seine Intelligenz deutlich in Zweifel gezogen sehen.
Wessen Meinungen wirklich komplett mit denen einer Partei übereinstimmen, der hat Glück.
Bei den meisten Wählern, wird das nicht der Fall sein.
Da stimmt man bei 5 hypothetischen Anliegen eben bei 3 Anliegen der Partei A zu und beim Rest der Partei B.
Atomkraft, EU Erweiterung, Steuererhöhung, Bundeswehr und Bildungsausgaben erhöhen.
Dafür, dafür, dagegen, dafür und dagegen.
Nehmen wir der Einfachheit einmal an A ist überall dafür und B immer dagegen.
Was mach ich als Wähler jetzt?
A wählen weil da mehr meiner Interessen vertreten wird?
B wählen weil mir die Punkte in denen ich mit der Parteipolitik übereinstimme wichtiger sind?
Bleiben wir bei diesen Alternativen, mit der Wahl des Nicht-Wählens ist der Wähler ja nicht mehr Teil des demokratischen Prozesses, für die Argumentation also irrelevant.
Weder A noch B sind wirklich das was ich will.
Ich könnte jetzt C wählen, C ist aber eine Splittergruppe hat Siebzehn Parteimitglieder und das Parteibuch auf Klopapier gedruckt. Ist also nicht wirklich eine Option.
Wer an dieser Stelle wirkliche Parteien hinter A, B oder C vermutet darf das gerne tun soll aber hier versichert sein, das es hier völlig ohne Hintergedanken vor sich geht und eventuelle Übereinstimmungen rein zufällig sind.
Egal was ich wähle, ich werde also nicht richtig repräsentiert.
Mal ganz abgesehen davon, dass das bestehende System gerne mal den Anschein erweckt, das die Opposition nur aus Prinzip dagegen ist - wieder vollkommen losgelöst von den Parteien, das ist in jeder Regierung so oder wirkt wenigstens so.
Das ist alles schon mal nicht besonders toll.
Jetzt schauen wir uns einmal an, was los wäre, wenn wir eine direkte Demokratie hätten, wir direkt auf die Anliegen wählen würden.
Da reicht eine Frage.
Wer würde denn gerne für eine Steuererhöhung stimmen?
Die ist zwar vielleicht nötig für das große Ganze, aber Steuern? Ne, Steuern will ja erstmal niemand. Und wenn doch, dann wird es wohl kaum die Mehrheit sein, die dafür ist.
Also auch nicht gut.
Dazu kommt noch, dass die Demokratie jedem eine Stimme gibt.
Sogar eben den Leuten, die man eigentlich lieber nicht mit entscheiden lassen sollte.
Demokratie ist das Streben nach dem Mittelwert.
Der Konsens zwischen allen.
Das heißt erstmal, dass immer alle unzufrieden sind - was für eine Vertretung des Volkes nicht wirklich erstrebenswert ist. Das ist die Natur des Kompromisses.
Und seit wann ist es das Ziel den Mittelwert zu finden statt dem Optimum?
Man könnte jetzt argumentieren, dass es kein Optimum gibt, dass die schon erwähnten Steuern dem einen gut - demjenigen der beispielsweise mit dem Steuergeld subventioniert wird - und dem anderen weniger gut gefallen.
Wenn aber erhöhte Steuern im Sinne der Gesellschaft sind, wären erhöhte Steuern nicht optimal?
Was also heißt, dass das was für alle am besten ist, nicht unbedingt von den meisten unterstützt wird.
Demokratie ist nicht die Herrschaft Aller, es ist die Herrschaft aller Einzelnen.
Tyrannei, Monarchie, Aristokratie, Oligarchie... Es gibt viele, viele andere Staatsformen. Alle sind schlecht. Die meisten scheitern an den Persönlichen Vorteilen der Herrschenden, daran dass der oder die Leute die sich an die Spitze setzen oder gesetzt werden eben nicht im Sinne aller handeln sondern in ihrem Sinne. Oder daran, dass die Herrschenden überhaupt nicht zu bestimmen sind. Aristokratie - eine tolle Idee, die Herrschaft der Besten zum Wohle aller - scheitert weil es unmöglich ist zu sagen wer die Besten sind.
All diese Nachteile würden die anderen Formen zu schlechteren Systemen als die Demokratie machen wäre da nicht noch ein Punkt.
All diese Systeme sind bekanntermaßen nicht anzustreben. Wer will schon eine Tyrannei?
Aber jeder will Demokratie. Es gibt in diesem Moment Aufstände und Revolutionen um Demokratie zu erlangen.
Die Demokratie hat einen zu guten Ruf, dem sie nicht gerecht werden kann.
Trotzdem bleibt es die einzige Staatsform, die Erfolg hat.

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